Regionalregierungssystem

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Das Regionalregierungssystem war eine Gesetzesänderung, die gegen Ende des dritten Jahres der Klonkriege im Galaktischen Senat beschlossen wurde. Sie trug zu der zunehmenden Erosion der Rechte der Senatoren durch die Machtkonzentration in der Person des Obersten Kanzlers bei. Das Gesetz stellte den entscheidenden Moment dar, in dem sich gleichgesinnte Senatoren zusammenschlossen und mit einer formalen Petition, der von Bail Organa, Mon Mothma und Padmé Amidala vertretetenen Delegation der Zweitausend, an den Kanzler Sheev Palpatine herantraten, damit er einige seiner Sondervollmachten wieder abgeben würde. Die Petition wurde während der letzten legitimen Senatssitzung vor der Umwandlung der Galaktischen Republik in das Imperium vorgestellt.

Quellen[Bearbeiten]

Sektorkontrolldekret
Beschreibung
Staat:

Galaktische Republik[1]

Organ:

Galaktischer Senat, durch einen Exekutivbefehl des Obersten Kanzlers[1]

Gesetzesart:

Änderung der Galaktischen Verfassung[1]

Umsetzung:
Inkrafttreten:

19 VSY; einen Tag nach dem Ende der Schlacht von Coruscant[1]

Außerkrafttreten:

19 VSY (Auflösung der Republik, Übernahme der Gouverneursstruktur in das Galaktische Imperium)[2]

Unterstützer Gegner


Delegation der Zweitausend (Opposition außerhalb des parlamentarischen Prozesses)[1]

Das Sektorkontrolldekret war ein Erlass zur Änderung der Galaktischen Verfassung, der einen Tag nach dem Ende der Schlacht von Coruscant im Jahr 19 VSY durch einen Exekutivbefehl des Obersten Kanzlers Palpatine in Kraft trat. Das Dekret erlaubte es dem Kanzler, Gouverneure in jedes Sternsystem und jeden Sektor der Galaktischen Republik zu entsenden, um die Strategie der Großen Armee der Republik in der Endphase der Klonkriege effizienter koordinieren zu können. Die Furcht, diese als Parallelsystem zum Galaktischen Senat etablierte Struktur könne zu der Auflösung einer demokratischen Vertretung führen, veranlasste den Zusammenschluss zahlreicher Senatoren in der oppositionellen Delegation der Zweitausend, die eine Beschränkung der in der Position des Kanzlers vereinten Verfassungsrechte forderte und aus deren Mitgliedern später die Rebellen-Allianz hervorging. Das Sektorkontrolldekret gehörte zu den wichtigsten Maßnahmen, die Palpatine unternahm, um seine Machtposition als Imperator des Galaktischen Imperiums aufzubauen, und verstärkte das schon im Reflexgesetz skizzierte System regionaler und Planetarer Gouverneure, das in die imperiale Hierarchie übernommen wurde und den Imperialen Senat 0 VSY ganz ersetzte.

Inhalt[Bearbeiten]

Das als Verfassungsänderung erlassene Sektorkontrolldekret übertrug dem Obersten Kanzler das Recht, Gouverneure in jedes Sternsystem und jeden Sektor der Galaktischen Republik zu entsenden. Der Verantwortungsbereich der Gouverneure war auf die Sicherheit der republikanischen Sternsysteme ausgerichtet und umfasste die Koordinierung der planetaren Verteidigung, die Zusammenfassung benachbarter Systeme zu kooperativen Einheiten sowie die Umstellung von Produktionsanlagen auf Kriegswirtschaft.[1] Die einzelnen Sternsystemen oder Planeten zugeteilten Gouverneure sowie die für die übergeordneten Sektoren zuständigen Regionalgouverneure, sogenannte Moffs,[2] wurden dazu von als Sicherheitsstreitkräfte designierten Klonregimenten begleitet. Das Dekret sollte nicht in die Pflichten und Privilegien des Senats eingreifen,[1] sondern das schon im Reflexgesetz festgelegten Recht des Kanzlers, Gouverneur-Generäle zur Unterstützung einzelner Sektoren bei militärischen Aktionen zu bestimmen, dahingehend erweitern, ein parallel zum Senat existierendes System allein zur Förderung der für die Kriegsführung erforderlichen Maßnahmen etablieren zu dürfen. Sie blieben weiterhin dazu verpflichtet, ihr Vorgehen mit dem jeweils zuständigen Vertreter im Galaktischen Senat abzustimmen. Außerdem übertrug das Dekret 20 der neu eingesetzten Moffs die Leitung der ebenso vielen Sektor-Armeen des republikanischen Militärs. Ihre Einflussbereiche, die sogenannten Obersektoren, entsprachen den militärischen Einsatzterritorien ihrer Streitkräfte. Da ihre Verantwortlichkeit die Überschreitung regionaler Sektorengrenzen erforderte, waren sie nicht dazu verpflichtet, sich mit den jeweils zuständigen Senatoren auseinanderzusetzen.[2] Nach dem Ende des für die Dauer des Krieges ausgerufenen Notstandes sollte der Senat über die Fortführung oder Absetzung der Gouverneure entscheiden.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Schrittweise Machtübernahme[Bearbeiten]

Der Galaktische Senat erteilt Palpatine Notstandsvollmachten.

Nach ihrer vermeintlichen Auslöschung im Jahr 1.000 VSY begannen die Sith damit, die Galaxis aus dem Untergrund heraus unter ihre Kontrolle zu bringen. Der von Naboo stammende Adelige Palpatine, der von dem Sith-Lord Darth Plagueis als Schüler angenommen und als Darth Sidious ausgebildet wurde, verfolgte als Vertreter seiner Heimatwelt im Galaktischen Senat eine politische Karriere. Als Folge der Naboo-Krise wurde er 32 VSY zum Obersten Kanzler der Galaktischen Republik gewählt. Obwohl er sich in dieser Position als Gegner der Separatistenbewegung, einen Zusammenschluss mit der Republik unzufriedenen Welten, profilierte, arbeitete er mit seinem Sith-Schüler Dooku, dem öffentlichen Repräsentanten der Bewegung, im Geheimen daran, eine offene Auseinandersetzung mit der Republik zu provozieren. 22 VSY erteilte ihm der Senat Notstandsvollmachten, die es ihm erlaubten, ein zentrales Militär, die Große Armee der Republik, aufzustellen, um die Bedrohung durch die Konföderation unabhängiger Systeme mit dem Ausbruch der Klonkriege abzuwenden.[3] Im Verlauf der Auseinandersetzung veranlasste Palpatine zahlreiche Gesetze, Verfügungen, Verfassungsänderungen und Direktiven, die die Kompetenzen des von ihm ausgefüllten Amtes stärkten. Dabei setzte er unter anderem das Gesetz außer Kraft, das seine Amtszeit auf die Dauer von acht Jahren beschränkte. Er erklärte, die zusätzlichen Rechte, die ihm der Senat gewährt hatte, freiwillig wieder abgeben und als Staatsoberhaupt der Republik zurücktreten zu wollen, sobald der Notstand beendet war.[4]

Jeder Senator der mit der Ruusan-Reform in 1.024 Regionalsektoren gegliederten Galaktischen Republik verfügte über die alleinige Autorität, seine Territorien gegenüber dem Senat zu vertreten. Altes republikanisches Recht erlaubte es dem Kanzler jedoch, im Kriegsfall einen Gouverneur-General zu bestimmen, der militärische Aktionen mit dem Senator des betroffenen Sektors koordinieren sollte.[2] Ein auf dieser Grundlage entwickelter und während der Klonkriege verabschiedeter Verfassungszusatz, der häufig kurz Reflexgesetz genannte Notstandsverfassungszusatz Nr. 121b, übertrug Palpatine die Verantwortung, Gouverneur-Generäle in betroffene Sektoren zu entsenden, um sie bei der Koordinierung der Verteidigungsstreitkräfte und der Industrieproduktion zu unterstützen. Er war dadurch in der Lage, eine quasimilitärische Regierungsstruktur parallel zum Senat aufzubauen.[4] Palpatine wendete seine aus dem Reflexgesetz abgeleiteten Befugnisse im Verlauf des Krieges regelmäßig an.[2] Gegen Ende des zweiten Kriegsjahres griff die Konföderation unabhängiger Systeme die republikanische Gründungswelt Duro an. In der anschließenden Untersuchung stellte sich heraus, dass Onaconda Farr, ein Mitglied des für die Verteilung von Streitkräften entlang der Corellianischen Schnellstraße verantwortlichen Unterausschusses, Sternenzerstörer aus dem Duro-System abgezogen hatte, um die Front an seiner Heimatwelt Rodia zu unterstützen. Darüber hinaus hatte der ebenfalls dem Komitee angehörende Senator Ronet Coorr mehrere Millionen Credits erhalten, um auch die seinem Planeten Iseno zugeteilten Schiffe, die im Ernstfall Duro unterstützen sollten, nach Rodia zu entsenden. Experten vermuteten deshalb, dass Palpatine die mit der Verteidigung bestimmter Regionen betrauten Unterausschüsse auflösen und durch ein stärkeres, zentralisiertes Kriegsbüro ersetzen würde.[5]

Im Verlauf des dritten Kriegsjahres entwickelte die Galaktische Republik eine militärische Überlegenheit. Dazu trugen unter anderem die neuen Gesetze und Verfassungszusätze bei, die es dem Kanzler und seinen Vertrauten ermöglichten, die Kriegsproduktion und das Militär effizienter zu koordinieren, ohne auf Zuständigkeiten, die bestehende Befehlsstruktur und die Dringlichkeit der Einsätze achten zu müssen. Die militärische Aufstockung und die Neuorganisation der Truppen versetzten die Republik in die Lage, die Konföderation unabhängiger Systeme aus den Kernwelten und dem Inneren Rand zurück in den Mittleren und Äußeren Rand zurückdrängen zu können.[4] Einen Tag nach dem Ende der Schlacht von Coruscant setzte Palpatine durch einen Exekutivbefehl das Sektorkontrolldekret als Verfassungsänderung in Kraft,[1] das eine Stärkung der schon im Reflexgesetz angedeuteten[4] Struktur aus Gouverneuren und Moffs vorsah. Die Maßnahme sollte die Effizienz der republikanischen Kriegsführung maximieren, indem sie Kontrollaufgaben der jeweils zuständigen Senatoren allein dem jeweiligen Gouverneur übertrug.[2] Sie führte dabei den Gedanken fort, dass ein dezentralisiertes Militär keine effiziente Bedrohung für die Separatisten darstellen konnte. Um nicht nur die Sicherheit einzelner Welten und Systeme gewährleisten, sondern auch die übergreifende Strategie der Großen Armee der Republik lenken zu können,[4] gestattete das Dekret den 20 Moffs, die die Kontrolle über die Sektor-Armeen übernahmen, innerhalb ihrer Territorien ohne Abstimmung mit den zuständigen Abgeordneten zu operieren.[2] Die im Sektorkontrolldekret festgelegten Maßnahmen stellten eine weitere Verfassungsänderung ohne die Einbeziehung des Senats dar. Die Entscheidung wurde auf den holoprojizierten Proklamationstafeln im Senatsgebäude veröffentlicht, die die Abgeordneten über den Erlass von neuen Exekutivbefehlen des Kanzlers informierten.[1]

Impuls für die Opposition[Bearbeiten]

Mehrere Senatoren diskutieren über die Opposition gegen Palpatine.

Die Senatoren Bail Organa und Mon Mothma betrachteten das Sektorkontrolldekret als Beweis für ihre seit Langem gehegte Befürchtung, dass Palpatine durch die Zuschneidung zahlreicher Kompetenzen auf das von ihm ausgefüllte Amt darauf hinarbeitete, den Senat als Entscheidungsgremium der Republik völlig aufzulösen. Die Einsetzung von allein dem Kanzler verantwortlichen Gouverneuren und der Stationierung von Klontruppen in der Republik loyalen Systemen betrachteten sie als Drohung gegen die demokratischen Elemente der Republik. Sie entschlossen sich deshalb, insgeheim eine kompetente Opposition gegen seine wachsende Macht im Senat und die kontinuierliche Außerkraftsetzung der Verfassung aufzubauen. Es gelang ihnen, die Senatoren Giddean Danu, Fang Zar, Terr Taneel und Padmé Amidala, kurz darauf auch die Abgeordneten Chi Eekway und Bana Breemu, von ihrem Vorhaben zu überzeugen. Zusammen konnten sie eine Petition mit den Stimmen von 2.000 Abgeordneten zusammenstellen, die den Kanzler dazu aufforderte, die Aufgaben der Gouverneure von den legitimen Befugnissen des Senats abzugrenzen und Friedensgespräche mit den Separatisten aufzunehmen. Die Delegation der Zweitausend sah darin die einzige politische Lösung, um die Gouverneure und die mit ihnen in den Systemen stationierten Klontruppen zurückzubeordern. Obwohl die Zahl ihrer Verbündeten im Senat nicht ausreichte, die Palpatine unterstützende Mehrheit aufzuhalten, zogen es die Senatoren vor, Palpatine durch die Demonstration der wachsenden Opposition zur Mäßigung seiner Maßnahmen zu bewegen, anstatt schon jetzt den Jedi-Orden in ihre Agenda einzubeziehen. Kurz darauf trafen sich mehrere Vertreter der Delegation mit dem Kanzler, um ihm ihre Petition zu präsentieren. Dabei versicherte Palpatine den Senatoren, dass das neue die Pflichten und Privilegien des Senats nicht einschränken würde. Die Frage nach weiteren Verfassungsänderungen betrachtete er als gegenstandslos, da die ihm übertragenen Sondervollmachten und die mit ihnen verbundenen Befugnisse nach dem Ende des Krieges ohnehin ungültig werden würden. Er erklärte, den Senat dann über die Aufrechterhaltung oder Abschaffung der Gouverneursstrukturen entscheiden lassen zu wollen.[1] Die Provokation einer Opposition gegen seine zunehmende Macht half Palpatine dabei, seine politischen Gegner im Senat zu identifizieren.[4] Nach der Umgestaltung der Republik in das Galaktische Imperium ließ er viele Mitglieder der Delegation als Staatsfeinde verhaften oder hinrichten.[4]

Obwohl eine Vertretung der Mitgliedssysteme im Imperialen Senat durch die aus dem Sektorkontrolldekret erwachsende und in der imperialen Hierarchie noch gestärkte Struktur der Gouverneure nach dem Übergang in das Imperium nicht mehr notwendig war, hielt der Imperator an dem Organ fest, um den Bürger Kontinuität zu demonstrieren, sich die Loyalität der politischen Elite zu sichern und die Territorien, die die imperialen Doktrin nicht vollumfänglich unterstützten, weiter unter Kontrolle halten zu können.[6] Die Hierarchie der planetaren und Regionalgouverneure wurde später auf Vorschlag von Wilhuff Tarkin durch die Position der Großmoffs ergänzt, die die Kontrolle über Obersektoren übernahmen.[2] Die Grundlage für die Position stellte die übergeordnete Rolle der Anführer der Sektor-Armeen und ihrer Zuständigkeiten dar.[4] Im Jahr 0 VSY löste Palpatine den Senat auf, als der Todesstern für operabel erklärt wurde, um den Ablauf seiner Pläne nicht mit der Bürokratie des Senats belasten zu müssen.[6] Offiziell handelte es sich dabei nur um eine erneute Aussetzung der Vertretung für die Dauer des Notstands, in der sich eine stärkere Rebellion gegen das Imperium entwickelte. Um die Kontrolle ohne diesen bürokratischen Apparat aufrecht erhalten zu können, übernahmen die Regionalgouverneure daraufhin direkt die Verwaltung ihrer Territorien. Der neue Todesstern sollte die Gefügigkeit gegen diese Entscheidung gewährleisten. Tarkin betrachtete diesen Schritt als die Beseitigung der letzten Überreste der Galaktischen Republik.[7] Das System der Gouverneure wurde nach der Machtübernahme der Neuen Republik und ihres Senats aufgelöst und nur noch in den verbleibenden Territorien des Imperiums beibehalten.[2]

123 NSY versuchte Kol Skywalker, der Großmeister des Neuen Jedi-Ordens, Darth Sidious' Plan zur Errichtung seines Imperiums und der Vernichtung der Jedi nachzuvollziehen. Für ihn stellte das Sektorkontrolldekret die letzte der sechs wichtigsten Maßnahmen für seinen Aufstieg zum Imperator dar. Er erachtete das Dekret als entscheidenden Schritt, um die planetaren und regionalen Gouverneure als neue, parallel zum demokratisch gewählten Senat agierende Machtstruktur zu etablieren.[4]

Quellen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]