Notstandsvollmachten

„Hohes Haus, mit äußerst großen Bedenken habe ich diesem Ruf zugestimmt. Ich liebe die Demokratie, ich liebe die Republik. Die Vollmachten, die Ihr mir erteilt, werde ich abgeben, sobald die Krise vorbei ist!“

— Kanzler Palpatine vor dem Senat ^(Quelle)

Die Notstandsvollmachten wurden dem Obersten Kanzler Sheev Palpatine im Jahre 22 VSY auf Antrag des stellvertretenden Senators von Naboo, Jar Jar Binks, vom Galaktischen Senat übertragen. Sie erlaubten es Palpatine, die Große Armee der Republik aufzustellen und so die Bedrohung durch die Separatisten abzuwenden. Der Sith-Lord nutzte sie allerdings im Jahre 19 VSY, um die Galaktische Republik in eine Diktatur umzuwandeln, sich selbst zum Imperator zu erklären und die Jedi zu vernichten, wodurch Palpatine zum alleinigen Herrscher über die Galaxis wurde. Damit hatten die Senatoren letztendlich den Untergang der Republik und damit auch ihren eigenen herbeigeführt.

Definition[Bearbeiten]

Eine Notstandsvollmacht war zur Zeit der Galaktischen Republik die Erlaubnis für den Kanzler, den Vorsitzenden des Senats, eine Entscheidung ohne Zustimmung des Senats zu treffen. Das war in der Krisensituation zur Zeit der Klonkriege insofern nützlich, als die Republik so schnell handeln konnte, ohne vorher ein langwieriges Abstimmungsverfahren im Senat durchführen zu müssen. Kanzler Palpatine konnte mit diesen Sondervollmachten die Aufstellung einer Armee fordern.

Geschichte[Bearbeiten]

Im Jahre 22 VSY schlossen sich immer mehr Sternsysteme der Konföderation unabhängiger Systeme unter der Führung von Graf Dooku an. Der Jedi-Meister Obi-Wan Kenobi entdeckte auf Kamino eine Armee für die Republik, von der der Jedi-Rat nichts wusste, die aber nach Aussage der Kaminoaner von dem Jedi-Meister Sifo-Dyas in Auftrag gegeben worden war. Die Armee bestand aus Klonen des Kopfgeldjägers Jango Fett, der nach eigener Aussage von Darth Tyranus angeheuert worden war. Als er Fett später verfolgte und von diesem daraufhin bekämpft wurde, musste sich Obi-Wan zunächst in einem Asteroiden-Feld verstecken; danach folgte er dem Kopfgeldjäger nach Geonosis. Auf diesem Planeten entdeckte er eine Fabrik zur Herstellung von Kampfdroiden für die Handelsföderation und brachte in Erfahrung, dass sich Dooku, der Führer der Separatisten, und die Föderation gegen die Republik verbündet hatten.

Obi-Wan gelang es noch, eine Nachricht über seine neuen Erkenntnisse zunächst an seinen Padawan Anakin Skywalker auf Tatooine zu senden, der sie dann nach Coruscant weiterleitete. Dort diskutierten die Politiker die Situation und kamen zu dem Schluss, dass nur der Einsatz der Klonkrieger von Kamino die Bedrohung durch die Separatisten abwenden könne. Weil sich zunächst niemand fand, der einen derart radikalen Antrag im Senat stellen wollte, erklärte sich Jar Jar Binks, der Abgeordnete von Naboo, bereit, diesen in Vertretung von Senatorin Padmé Amidala im Senat zu stellen. Weil der Antrag begeistert aufgenommen wurde, entschieden sich die Senatoren, Kanzler Paplatine die Notstandsvollmachten zu übertragen.

Der Kanzler versprach daraufhin, seine Sondervollmachten nach Beendigung des Krieges wieder abzugeben. Als seine erste Notstandsmaßnahme legitimierte er das Aufstellen der Großen Armee der Republik, die aus den Klonkriegern von Kamino bestand. Diese Entscheidung führte in die bis ins Jahr 19 VSY andauernden Klonkriege. Im weiteren Verlauf des Krieges, der sich zusehends verschärfte, übertrug der Senat dem Obersten Kanzler immer mehr Vollmachten. Dies führte schließlich dazu, dass Palpatine sein Mandat weit über die eigentliche Amtszeit hinaus behalten und er eine fast schon diktatorische Stellung innerhalb der Republik einnehmen konnte. Nach dem Tod der beiden Separatistenführer Dooku und General Grievous wäre es für den Kanzler eigentlich an der Zeit gewesen, seine Sondervollmachten getreu seinem Versprechen wieder abzugeben. Sein Einfluss auf den Senat und das Galaktische Gericht hatte jedoch bereits solche Ausmaße erreicht, dass es ein Leichtes für ihn war, die Republik in das erste Galaktische Imperium umzugestalten und als Imperator die absolute Macht an sich zu reißen. Auch den Versuch der Jedi, die Republik zu retten und ihn zu stürzen, konnte Palpatine mit Hilfe seines neuen Schülers Darth Vader erfolgreich vereiteln.

Quellen[Bearbeiten]

Die Notstandsvollmachten erinnern an den Diktator in Krisenzeiten der römischen Republik. Dort konnte einer der amtierenden Konsuln in besonderen Situationen, wie beispielsweise im Kriegsfall, mit Zustimmung des Senats einen ehemaligen Konsul zum Diktator ernennen. Dessen Amtszeit endete nach Erfüllung seiner Aufgabe, aber spätestens nach einem halben Jahr. Ähnlich wie Palpatine dehnten L. Cornelius Sulla und C. Iulius Caesar ihre Amtszeit auf unbestimmte Zeit aus. Außerdem kann jedes Land dem Präsidenten oder Kanzler Notstandsvollmachten erteilen. In Deutschland etwa wird dies der V-Fall genannt.

Auch das Ermächtigungsgesetz von 1933 gilt als Vorlage für George Lucas.